Verbändeanhörung zum Entwurf einer Neufassung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG)
Das Bundesministerium für Verkehr führt derzeit die Verbändeanhörung zum Entwurf einer Neufassung des Gesetzes über intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz, IVSG) durch. Als größter deutscher ITS-Verband ist auch unser Mobilitätsnetzwerk ITS mobility aufgefordert, eine Stellungnahme zum Neufassungs-Entwurf einzureichen.
In die Ausarbeitung möchten wir unsere Mitglieder aktiv einbinden. Interessierte Vertreter:innen unserer Mitgliedsunternehmen und -organisationen können gerne Kontakt zu Steve Schneider (steve.schneider@its-mobility.de) aufnehmen, um den Entwurf der Neufassung des IVSG sowie Informationen über die Rahmenbedingungen für die Verbändeanhörung zu erhalten.
Mitglieder können ihre Anmerkungen bis zum 19. August 2025 an uns übermitteln. Die finale Stellungnahme des ITS mobility e. V. wird später auf der Internetseite des BMV veröffentlicht.