Als größtes Kompetenzcluster für intelligente Mobilität in Deutschland ist ITS mobility ein wesentlicher Know-How-Träger für intelligente Mobilitätssysteme und vertritt die Interessen des deutschen ITS-Sektors auf nationaler und internationaler Ebene. Auf Anfrage des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) haben wir kürzlich eine Stellungnahme zum Eckpunktepapier, mit dem das nationale Mobilitätsdatengesetz vorbereitet wird, eingereicht.

Das nationale Mobilitätsdatengesetz ist Teil des Koalitionsvertrages und soll die freie Zugänglichkeit von Verkehrsdaten sicherstellen. Zur Vorbereitung des Gesetzgebungsvorhabens hat das verantwortliche BMDV von Oktober 2022 bis März 2023 eine breit angelegte Stakeholder-Konsultation durchgeführt.

Das daraus hervorgegangene Eckpunktepapier kann hier eingesehen werden: https://bmdv.bund.de/DE/Themen/Digitales/Digitale-Gesellschaft/Eckpunkte-Mobilitaetsdatengesetz/eckpunkte-mobilitaetsdatengesetz_node.html

Mit der angefragten Stellungnahme bringt ITS mobility die über viele Jahre im Verein aufgebaute Expertise im Bereich intelligenter Mobilitätssysteme in den Gesetzgebungsprozess ein. Als Interessenvertretung des deutschen ITS-Sektors befürworten wir die Einführung eines Gesetzes zur Mobilitätsdatenregulierung. Den freien Zugang zu Mobilitätsdaten, der von einem Datenkoordinator überwacht wird, bewerten wir als essenziell, um die Mobilität nachhaltig zu verändern und zu modernisieren, die Vernetzung von Verkehrsträgern und der -infrastruktur voranzutreiben, einen sinnvollen Wettbewerb im Mobilitätssektor anzuregen und Innovationen zu fördern.